Hallo at,

Mir ging es vor allem darum, der Aussage zu widersprechen, dass nationale oder europäische Politik hier keine Handlungsmöglichkeiten hätte. Es ging mir nicht darum, ob es überhaupt erstrebenswert ist, an der Situation etwas zu ändern oder ob dies politisch durchsetzbar wäre. Einen politischen Willen vorausgesetzt, könnte man etwas ändern, mehr wollte ich erstmal nicht sagen.

Weshalb nicht? Oder genauer: Was sollte diese Patente von anderen Patenten unterscheiden?

Das eigentliche Ziel des Patentrechts ist es doch, Wissensaustausch zu fördern und evtl auch zusätzliche Anreize für Forschung/Entwicklung zu schaffen. Eine Technologie, die nur entwickelt wird, um das Patentrecht dazu auszunutzen, das eigene Geschäftsmodell durchsetzen zu können (Quersubventionierung durch Ersatzteile), ist nicht in diesem Sinne schutzwürdig. Sie bringt eben keinerlei technologischen Fortschritt mit sich, Tintenpatronen funktionieren ja technisch gesehen auch so sehr gut.

Und dass sich das Patentrecht gegewärtig in die Gegenrichtung entwickelt, solltest du ja wissen.

Ja, jedenfalls streben das einige an. Momentan scheint es sich mehr oder weniger gar nicht zu entwickeln.

Weshalb sollte den Herstellern daran gelegen sein?

Das ist nicht die Frage. Es geht ja um den gesellschaftlichen Nutzen.

Und warum sollte ein Markt reguliert werden, der funktioniert wie zahlreiche andere, und dabei nicht einmal als wichtig eingestuft werden müsste?

Vielleicht sollte man eher sagen, dass er genau so nicht funktioniert wie andere Märkte auch. Das Problem gibt es ja wohl auch bei anderen Ersatzteilen (bei Autos hab' ich auf jedenfall davon gehört). Offensichtlich führt das Patentsystem an dieser Stelle zu unnötigen, volkswirtschaftlichen Kosten. Wäre doch gut, wenn man an dieser Stelle mehr Marktwirtschaft ermöglichen könnte.

Grüße

Daniel